Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.07.2007 - 26 SchH 3/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,42160
OLG Frankfurt, 20.07.2007 - 26 SchH 3/06 (https://dejure.org/2007,42160)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.07.2007 - 26 SchH 3/06 (https://dejure.org/2007,42160)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Juli 2007 - 26 SchH 3/06 (https://dejure.org/2007,42160)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,42160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.11.2008 - III ZB 59/07

    Wirksamkeit einer Schiedsabrede

    Die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main - 26. Zivilsenat - vom 20. Juli 2007 - 26 SchH 3/06 - wird als unzulässig verworfen.
  • OLG Frankfurt, 30.09.2010 - 26 Sch 6/10

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs nach der Schiedsgerichtsordnung der

    Dementsprechend ist die Wirksamkeit einer Schiedsabrede bei Unwirksamkeit des Hauptvertrages regelmäßig nicht nach § 139 BGB zu beurteilen (vgl. BGH, NJW 1991, 2215; a.a.O.; Beschluss des erkennenden Senates vom 20.07.2007 - 26 SchH 3/06).
  • OLG Frankfurt, 02.02.2012 - 26 Sch 16/11
    Nach der überwiegenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. BGH, NJW-RR 2006, 995; OLG München, SchiedsVZ 2009, 127, 128; BayObLG, BB 1999, 1948; NJW-RR 2003, 502; Schwab/Walther, Schiedsgerichtsbarkeit, 7. Aufl., Kap. 26 Rz. 7 m.w.N.), der sich der Senat anschließt (vgl. bereits die Entscheidungen vom 20.07.2007 - 26 SchH 3/06 - und vom 30.09.2010 - 26 Sch 6/10 und 22/10), ist ein Schiedsspruch auch dann für vollstreckbar zu erklären, wenn er keinen eigentlichen vollstreckungsfähigen Inhalt hat, so etwa bei feststellenden oder gestaltenden Entscheidungen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht